Kehr- Überprüfungsordnung KÜO
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen
( Kehr- und Überprüfungsordnung – KÜO )
*Vom 16. Juni 2009 ( BGBL. I S. 1292 )
Auf Grund
des § 24 Absatz 1 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.
August 1998 ( BGBL. I S 2071 ),der zuletzt durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes vom 28. März 2009 ( BGBL. I S. 643 )
geändert worden ist.
des § 1 Absatz 1 Satz 2 und des § 4 Absatz 4 des Schornsteinfeger- Handwerksgesetz vom 26.
November 2008 ( BGBL. IS. 2242 )verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
§ 1 Kehr- oder Überprüfungspflichtige Anlage
(1) Kehr- oder überpflichtig sind folgende Anlagen
1. Abgasanlagen,
2. Heizgaswege der Feuerstätten,
3. Räucheranlagen,
4. Notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen.
(2) Bei Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe, Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren
Darf der Kohlenmonoxidanteil im Rahmen der Abgaswegeüberprüfung in Räumen, die für den Aufenthalt von Menschen Vorgesehen oder geeignet sind, nicht mehr als 1000 ppm betragen. Bei Überschreitung dieser Werte ist die Überprüfung in Abhängigkeit von der konkreten Gefährdungslage spätestens nach sechs Wochen zu wiederholen.Eine Kohlenmonoxidmessung entfällt bei
1. gasbeheizten Wäschetrocknern,
2. Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe ohne Gebläse mit Verbrennungsluftzufuhr und Abgasabführung durch die
Außenwand, deren Ausmündung des Abgasaustritts im Bereich von mehr als 3 Meter über Erdgleiche liegt und zu Fenstern, Türen und Lüftungsöffnungen einen abstand von mehr als 1 Meter hat.Die Messungen sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Messeinrichtungen gelten als geeignet, wenn sie eine Eignungsprüfung bestanden haben. Die eingesetzten Messeinrichtungen sind halbjährlich einmal in einer der stellen zu überprüfen, die in § 13 Absatz 2 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. August 2003 (BGBL.IS. 1614), in der jewils geltenden Fassung bezeichnet sind.
(3) Von der Kehr- und Überprüfungspflicht sind ausgenommen:
1. dauernd unbenutzte Anlagen nach Absatz 1, wenn die Anschlussöffnungen für Feuerstätten an der Abgasanlage dichte
Verschlüsse aus nicht brennbaren Stoffe haben und die Gaszufuhr zu Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe durch Verschluss der Gasleitung dauerhaft unterbrochen ist.2. freistehende senkrechte Teile der Abgasanlagen mit einem Querschnitt von mehr als 10 000 Quadratzentimeter an der Sohle,
3. frei in Wohnungen oder Aufenthaltsräumen verlaufende demontierte Verbindungsstücke von Einzelfeuerstätten, Etagenheizungen oder Heizungsherden für feste oder flüssige Brennstoffe, sofern sie nicht von unten in die Schornsteinsohle einmünden und nicht abgedeckt werden können,
4. Heizgaswege von unbenutzten Anlagen sowie in Feuerstätten von kehrpflichtigen Anlagen, sofern es sich bei der Feuerstätte nicht um einen offenen Kamin handelt,
5. dicht geschweißte Abgasleitungen von Blockheizkraftwerken, Kompressionswärmepumpen und ortsfesten Verbrennungsmotoren,
6. gasbeheizte Haushalts- Wäschetrockner mit einer maximalen Wärmebelastung bis 6 Kilowatt.
7. Koch- und Garschränke.
(4) Die Anzahl der Kehrungs- oder Überprüfungen richtet sich nach Anlage 1. Treffen bei Anlagen unterschiedliche Kehr- oder Überprüfungspflichten zu, so ist geringste Festsetzung maßgebend. Bei Anschluss von mehreren Feuerstätten an eine Abgasanlage (Mehrfachbelegung) richtet sich die Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen nach der Feuerstätte, für die die höchste Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen festgesetzt ist. Wurden Anlagen nach Absatz 3 Nummer 1 zum Zeitpunkt der letzten regulären Kehrung oder Überprüfung nicht benutzt, sind sie vor Wiederinbetriebnahme zu überprüfen und erforderlich zu kehren.
(5) Im Einzelfall kann die zuständige Behörde auf Antrag der Bezirksschornsteinfegermeisterin oder des Bezirksschornsteinfegermeisters die in Anlage 1 bestimmte Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen erhöhen, wenn es die Betriebs- und Brandsicherheit erfordert.
(6) Im Einzelfall kann die zuständige Behörde auf Antrag der Eigentümerin oder des Eigentümers des Grundstücks oder der Räume und nach Anhörung der zuständigen Bezirksschornsteinfegermeisterin oder des zuständigen Bezirksschornsteinfegermeisters für kehr- und überprüfungspflichtige Anlagen die Bestandteil einer genehmigten Anlage nach § 4 des Bundesimmissionsschutzgesetzes sind, von dieser Verordnung abweichende Regelungen treffen, wenn die Betriebs- und Brandsicherheit durch besondere brandschutztechnische Einrichtungen oder andere Maßnahmen sichergestellt ist.
(7) Zuständig für die Aufgaben nach den Absätzen 5 und 6 ist die Behörde, die gemäß § 23 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes vom 26. November 2008 (BGBL. IS 2242) in der jeweils geltenden Fassung für dir in § 25 Absatz2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes genannten Aufgeben durch Landesrecht bestimmt ist.
(8) Werden bauliche Maßnahmen, insbesondere der Einbau von fugendichten Fenster oder Außentüren oder das Abdichten von Fenstern oder Außentüren durchgeführt, die eine Änderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, so hat die unmittelbar veranlassende Person unverzüglich nach Abschluss der Maßnahmen prüfen zu lassen, ob die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen für die Versorgung der Feuerstätte mit Verbrennungsluft und für die Abführung der Rauch- oder Abgase eingehalten sind.
§ 2 Besondere Kehrarbeiten
(1) Eine kehrpflichtige Anlage ist auszubrennen, auszuschlagen oder chemisch zu reinigen, wenn die Verbrennungsrückstände mit dem üblichen Kehrwerkzeugen nicht entfernt werden können. Sie darf nicht ausgebrannt werden, wenn ihr Zustand oder sonstige gefahrbringende Umstände entgegenstehen. Ausbrennarbeiten dürfen nur von Personen durchgeführt werden, diezur selbständigen Ausübung des Schornsteinfegerhandwerks berechtigt sind. Der Zeitpunkt des Ausbrennens ist der Eigentümerin oder dem Eigentümer des Grundstücks oder der Räumen oder deren Beauftragten, den Hausbewohnern unddem und dem Aufgabenträger für den örtlichen Brandschutz vorher mitzuteilen. Nach dem ausbrennen ist die Anlage auf Brandgefahren zu überprüfen.
(2) Reinigungsarbeiten an asbesthaltigen Abgas- und Lüftungsanlagen und Verbrennungsluft- und Abluftanlagen sind von Schornsteinfegern nach dem Stand der Technik, insbesondere entsprechen den Technischen regeln für Gefahrstoffe 519
,,Asbest, Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten" ( Bekanntmachung des Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung vom 23. Januar 2007 GMBI. S. 122 berichtigt am 8. März 2007, GMBL. S. 398), durchzuführen.§ 3 Pflichten der Bezirksschornsteinfegermeisterin oder des Bezirksschornsteinfegermeisters
(1) Die Bezirksschornsteinfegermeisterin oder der Bezirksschornsteinfegermeister hat den Termin der beabsichtigten Kehrung
oder Überprüfung sowie der Feuerstättenschau spätestens fünf Werktage vor der Durchführung anzukündigen, soweit nicht die Eigentümerin oder der Eigentümer des Grundstücks oder deren Beauftragter auf die Ankündigung verzichtet.(2) Die Kehr- oder Überprüfungsarbeiten sind in möglichst gleichen Zeitabständen durchzuführen.
(3) In einem gemeinsamen Arbeitsgang sind, soweit nicht die Eigentümerin oder der Eigentümer oder der Eigentümer des
Grundstücks oder der Räume oder deren Beauftragter eine getrennte Durchführung wünscht:1. bei Anlagen zur Verbrennung fester Brennstoffe, die Nach § 15 der Verordnung über kleine und mittlere
Feuerungsanlagen wiederkehrend gemessen werden:► Emissionsmessungen nach § 15 der Verordnung über kleine und Mittlere Feuerungsanlagen,
► Überprüfungsarbeiten nach Anlage 1 Nummer 1.9 und
► Feuerstättenschauen nach § 13 Absatz 1 Nummer 2 des Schornsteinfegergesetzes;
2. bei Anlagen zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe, die nach § 15 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen wiederkehrend gemessen werden:
► Emissionsmessungen nach § 15 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen,
► Überprüfungs- und erforderlichenfalls Kehrarbeiten nach Anlage 1 Nummer 2.5 bis 2.10, soweit diese nicht zweckmäßigerweise zusammen mit Kehr- oder Überprüfungsarbeiten nach Anlage 1 Nummer 1 oder 2.1 bis 2.3 auf dem gleichen Grundstück durchgeführt werden können, und
► Feuerstättenschau nach §13 Absatz 1 Nummer 2 des Schornsteinfegergesetzes ;
3. bei Anlagen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe:
► Emissionsmessungen nach § 15 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen,
► Überprüfungs- und erforderlichenfalls Kehrarbeiten nach Anlage 1 Nummer3, soweit diese nicht zweckmäßigerweise
zusammen mit Kehr- oder Überprüfungsarbeiten nach Anlage 1 Nummer 1 oder 2 auf dem gleichen Grundstückdurchgeführt werden können, und
► Feuerstättenschauen nach § 13 Absatz 1 Nummer 2 des Schornsteinfegergesetzes.
(4) Über das Ergebnis der Feuerstättenschau hat die Bezirksschornsteinfegermeisterin- oder der Bezirksschornsteinfegermeister der Eigentümerin oder dem Eigentümer des Grundstücks oder der Räume eine Bescheinigung auszustellen.
§ 4 Durchführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten
(1) Die Anlagen sind nach den anerkannten Regeln der Technik zu kehren oder zu überprüfen. Wird bei der Überprüfung festgestellt, dass eine Kehrung erforderlich ist, ist diese durchzuführen, dies gilt nicht für Heizgaswege von Feuerstätten.
(2) Die bei den Arbeiten anfallenden Rückstände sind von der Schornsteinfegerin oder dem Schornsteinfeger, der oder die die Arbeiten durchgeführt hat, zu entfernen und in die von der Eigentümerin oder vom Eigentümer des Grundstücks oder der Räume oder dessen Beauftragten bereitzustellenden geeigneten Behältnisse zu füllen.
(3) Über das Ergebnis der Abgaswegüberprüfung ist der Eigentümerin oder dem Eigentümer des Grundstücks oder der Räume eine Bescheinigung auszustellen.
§ 5 Formblätter
Für die Formblätter nach § 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetz ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Formblatt als Anlage beizufügen. (§ 5 Satz 2).
§ 6 Gebühren
Die gebührenpflichtige Tatbestände nach § 13 Absatz 1 Nummer 1, 2, 3, 4, 10, 12 und 13 des Schornsteinfegergesetzes ergeben sich aus Anlage 3 zu dieser Verordnung, die Gebührensätze richten sich nach den dort festgesetzten Arbeitswerten. Der Arbeitswert ist in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf einen Betrag von 0,92 Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, in den übrigen Ländern auf 1,01 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer festgesetzt.
§ 7 Begriffsbestimmungen
Bei der Anwendung dieser Verordnung sind die in Anlage 4 aufgeführten Begriffsbestimmungen zugrunde zu legen.
§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 5 und §6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündigung in Kraft. Im
übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2010 in Kraft. Die §§ 3 und 6 treten am 31. Dezember 2012 außer Kraft.Der Bundesrat hat zugestimmt.
Anlage 1 ( zu §1 Absatz 4 )
Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen
Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen) |
Anzahl der Kehrung im Kalenderjahr |
Anzahl der Überprüfungen |
|
1 Feste Brennstoffe |
|||
1.1 |
ganzjährig regelmäßig benutzte Feuerstätten und Räucheranlage |
4 |
- |
1.2 |
regelmäßig in der üblichen Heizperiode benutzte Feuerstätten |
3 |
- |
1.3 |
Feuerstätte zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV) und erkennbar rückstandarmer Verbrennung |
2 |
- |
1.4 |
Blockheizkraftwerk |
2 |
- |
1.5 |
nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte |
2 |
- |
1.6 |
mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage |
2 |
.- |
1.7 |
gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage |
1 |
- |
1.8 |
nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstättemit Einrichtungen zur Sicherstellung der Verbrennungsgüte 8 z.B. durch CO-Sensoren |
1 |
- |
1.9 |
notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen |
- |
einmal im Kalenderjahr |
1.10 |
Betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2 Flüssige Brennstoffe |
|||
2.1 |
regelmäßig benutzte Feuerstätte |
2 |
- |
2.2 |
mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte |
2 |
- |
2.3 |
gelegentlich benutzte Feuerstätte |
1 |
- |
2.4 |
Verbrennungsluft- und Abgasanlagen von Anlagen nach Nummer 2.1 – 2.3 |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.5 |
betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.6 |
Nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.7 |
Blockheizkraftwerke, Wärmepumpe, ortfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.8 |
Anlagen nach 2.6 zur ausschließlichen Verbrennung von schwefelarmem Heizöl nach DIN 51603, sofern es sich um eine raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck oder eine raumluftunabhängige Feuerstätte handelt |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.9 |
Anlagen nach2.8 mit selbstkalibrierender Regelung der Verbrennungsluft |
- |
einmal im Kalenderjahr |
2.10 |
Ortsfeste Netzersatzanlage (Notstromaggregat) |
- |
einmal im Kalenderjahr |
3 Gasförmige Brennstoffe |
|||
3.1 |
raumluftabhängige Feuerstätte |
- |
einmal im Kalenderjahr |
3.2 |
raumluftunabhängige Feuerstätte |
- |
einmal im Kalenderjahr |
3.3 |
raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck |
- |
einmal im Kalenderjahr |
3.4 |
Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfeste Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät |
- |
einmal im Kalenderjahr |
3.5 |
Anlage nach 3.2 oder 2.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses |
- |
einmal im Kalenderjahr |
Anlage 2 (zu § 5)
Formblatt
Bezirksnummer laut
Feuerstättenbescheid:
Datum der Feuerstättenschau: Objektnummer laut Feuerstättenbescheid:
|
||
Bezirksschornsteinfegermeister (in) |
Liegenschaft
|
|
Formblatt
zu Nachweis der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten
(§ 4 Absatz1 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz – SchfHwG –
vom 26. November 2008,
BGBL. IS.2242)
|
||
Folgende Anlagen sind nach der Verordnung über
die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungsordnung
– KÜO) vom
|
||
Laut
Feuerstättenbescheid
|
||
__________________________________________ Datum Unterschrift des Schornsteinfegers
Ausführender
Schornsteinfeger: ———————————————— ———————————————— Datum Unterschrift des Eigentümers/Verwalters
|
||
Gasförmige Brennstoffe
|
|||||||||||
Anschrift
und Reg.-Nr. des Schornsteinfegerbetriebes; bei |
Tag
der Überprüfung und Messung |
||||||||||
Art der Überprüfung
und Messung |
|||||||||||
Ausfertigung
für den |
|||||||||||
Name und Anschrift des Eigentümers/Verwalters |
Betreiber/Aufstellungsort
der Anlage Gebäudeteil: |
||||||||||
|
|
||||||||||
Bescheinigung |
über das
Ergebnis der Überprüfung und Messung an einer Feuerstätte für gasförmige
Brennstoffe gemäß der
|
||||||||||
Wärmetauscher: Hersteller, Typ, Herstell- Nr., Errichtung Leistungsbereich Nennleistung ________________________________________________________________________________________________________________________________________ |
|||||||||||
Brenner: Hersteller, Typ, Herstell- Nr., Errichtung
Brennerart
Leistungsbereich
Brennstoff _________________________________________________________________________________ |
|||||||||||
Feuerstättenart
Art der Anlage |
|||||||||||
Überprüfungsergebnis gemäß KÜO (√=
in Ordnung, X= mangelhaft, -= nicht zutreffend): |
|||||||||||
Verbrennungsluft/Lüftung |
|
Abgasabzug |
|
Abgasleitung |
|
||||||
Feuerstätte |
|
An
der Strömungssicherung |
|
O2-Gehalt
im Abgas |
% |
||||||
Befestigung/Abstände |
|
in Brennerhöhe |
|
unverdünnter
CO-Gehalt |
ppm |
||||||
äußerer Zustand |
|
an andere Stelle |
|
O2-Differenz
im Ringspalt |
% |
||||||
Brenner/Heizgasweg |
|
Abgasklappe |
|
Lufttemperatur
im Ringspalt |
oC |
||||||
Flammenbild |
|
Verbindungsstück |
|
Druckdifferenz
im Ringspalt |
Pa |
||||||
Folgende
Mängel wurden festgestellt:
Es wurden keine Mängel festgestellt. |
|||||||||||
Die
Mängel stellen z.Zt. noch keine unmittelbare Gefahr dar, eine Überprüfung
durch einen Fachbetrieb wird empfohlen. |
|||||||||||
Messergebnis gemäß 1. BImSchV: |
Grenzwert
für Abgasverlust |
% |
|||||||||
Wärmeträgertemperatur |
oc oC |
Verbrennungslufttemperatur
|
oC |
Abgastemperatur |
oC |
||||||
Sauerstoffgehalt
im Abgas |
% |
Druckdifferenz |
PA
|
Abgasverlust |
% |
||||||
Das Messergebnis entspricht der Verordnung |
Messunsicherheit |
% |
|||||||||
Das Messergebnis entspricht nicht
der Verordnung, weil Grenzwert für Abgasverlust +
Messunsicherheit überschritten wird. |
|||||||||||
-------------------------------------------------------------------------- Datum:
Unterschrift: |
Falls
Mängel festgestellt worden sind, die innerhalb einer Frist |
Flüssige Brennstoffe
Anschrift
und Reg.-Nr. des Schornsteinfegerbetriebes; bei |
Tag
der Überprüfung und Messung |
||||||||||||||
Art
der Überprüfung und Messung |
|||||||||||||||
Ausfertigung
für den |
|||||||||||||||
Name
und Anschrift des Eigentümers/verwalter |
Betreiber/Aufstellungsort
der Anlage Gebäudeteil: |
||||||||||||||
Bescheinigung |
über
das Ergebnis der Überprüfung und Messung an einer Feuerstätte für
gasförmige Brennstoffe gemäß der |
||||||||||||||
Wärmetauscher:
Hersteller, Typ,
Herstell- Nr., Errichtung
Leistungsbereich
Nennleistung |
|||||||||||||||
Brenner:
Hersteller, Typ,
Herstell- Nr., Errichtung
Brennerart
Leistungsbereich
Brennstoff |
|||||||||||||||
Feuerstättenart
Art der Anlage |
|||||||||||||||
Überprüfungsergebnis
gemäß KÜO (√
= in Ordnung, X = mangelhaft, - = nicht zutreffend): |
|||||||||||||||
Verbrennungsluft/Lüftung |
|
Brenner/Heizgasweg |
|
Verbindungsstück |
|
||||||||||
Feuerstätte |
|
Abgasabzug |
|
Abgasleitung |
|
||||||||||
Befestigung/Abstände |
|
in
Brennerhöhe |
|
O2-Differenz
im Ringspalt |
|
||||||||||
äußerer
Zustand |
|
an
andere Stelle |
|
Druckdifferenz
im Ringspalt |
Pa |
||||||||||
Folgende Mängel
wurden festgestellt:
Es wurden
keine Mängel festgestellt |
|||||||||||||||
Die Mängel stellen
z.Zt. noch keine unmittelbare Gefahr dar, eine Überprüfung durch einen
Fachbetrieb wird empfohlen.
Die Mängel sind aus
Sicherheitsgründen bis zum .......................... zu beseitigen.
Aufgrund der
festgestellten Mängel ist eine zusätzliche Überprüfung der
Feuerungsanlage erforderlich. |
|||||||||||||||
|
Grenzwerte |
Rußzahl |
|
Ölderivate |
keine
|
||||||||||
Messergebnis
gemäß 1. BimSchV: |
Abgasverlust |
% |
|||||||||||||
Rußzahl-Einzelwerte |
|
|
|
Rußzahl-Mittelwert |
Ölderivate
|
% |
|||||||||
Wärmeträgertemperatur |
oC |
Verbrennungslufttemperatur
oC |
Abgastemperatur |
oC
|
|||||||||||
Sauerstoffgehalt
im Abgas |
% |
Druckdifferenz
Pa |
Abgasverlust |
% |
|||||||||||
Das Messergebnis entspricht nicht der Verordnung |
Messunsicherheit |
% |
|||||||||||||
Das Messergebnis entspricht nicht der Verordnung .
weil.....................................................................................................................
Der Betreiber ist verpflichtet, die notwendigen Verbesserungsmaßnahmen
an der Anlage zu treffen.
Die Messung ist innerhalb von sechs Wochen zu wiederholen. |
|||||||||||||||
——————————————————————————— Datum
Unterschrift
|
Falls
Mängel festgestellt worden sind, die innerhalb einer Frist |
Anlage 3 (zu § 6)
Gebührenverzeichnis
|
Bezeichnung |
Anzahl der Arbeitswerte |
1 |
Grundgebühr für jede Begehung (Begehungsgebühr) |
|
1.1 |
Grundgebühr je Gebäude bei Kehrung, Überprüfung, Emissionsmessung, Abgaswegeüberprüfung und Feuerstättenschauen |
|
1.1.1 |
► für Kehr- Überprüfungsarbeiten, die an senkrechten Teilen von Abgasanlagen durchgeführt werden |
9,2 |
1.1.2 |
► Für Emissionsmessung, Abgaswegeüberprüfung und Feuerstättenschauen, wenn keine Kehrung- und Überprüfungsarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen durchgeführt werden |
3,5 |
1.1.3 |
Werden Überprüfungs- und Messarbeiten nach § 3 Absatz 3 Nummer 2 KÜO in einem Arbeitsgang durchgeführt, erhöht sich die Gebühr nach Nummer 1.1.1 auf |
12,9 |
1.1.4 |
Werden Überprüfungsarbeiten nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Emissionsmessung nach 3 15 1. BimSchV zusammen mit Kehrarbeiten nach Anlage 1 Nummer 1.1 bis 1.8 und 2.1 bis 2.3 in einem Arbeitsgang, durchgeführt, erhöht sich die Gebühr nach Nummer 1.1.1 auf |
18,9 |
1.2 |
Anteilige Fahrtpauschale für die An- und
Abfahrt – unter Beachtung von § 3 Absatz 3 – für jeden notwendigen
Arbeitsgang je Nutzungseinheit, in der Arbeiten nach Nummer 1.1 bis 4.6
durchgeführt werden
Anmerkung: Für Arbeiten nach Nummer 3.9 kann die anteilige Fahrpauschale höchstens für drei Nutzungseinheiten in einem Gebäude berechnet werden. |
6,2 für die Länder Berlin, Bremen und Hamburg und 8,2 für die übrige Länder |
1.3 |
Bei arbeiten nach Nummer 5 für zusätzliche Fahrten, für jeden im Kehrbezirk zusätzlich zurückgelegten Kilometer als besonderes Entgeld |
|
2 |
Arbeitsgebühr je Kehrung |
|
2.1 |
Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage, für jeden vollen angefangenen Meter |
0,3 |
2.2 |
Bei innenbesteigbaren Schornsteinen von mehr als 1.600 cm2 Querschnitt, abweichend von Nummer 2.1 je Arbeitsminute |
0,8 |
2.3 |
Räucherkammer für jeden vollen und angefangenen Quardratmeter zu kehrende Fläche |
|
2.3.1 |
► bei privat genutzten Anlagen |
0,7 |
2.3.2 |
► bei gewerblich genutzten Anlagen |
3,3 |
2.2.3 |
Rauchwagen |
6,7 |
2.3.4 |
Raucherzeuger, je Arbeitsminute |
0,8 |
2.4 |
Abgaskanal für jeden vollen und angefangenen Meter |
|
2.4.1 |
► bis 500 cm2 Querschnitt |
1,5 |
2.4.2 |
► über 500 cm2 Querschnitt |
2,4 |
2.4.3 |
► über 2500 cm2 Querschnitt |
6,0 |
2.5 |
Abgasrohr |
|
2.5.1 |
► für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung |
7,0 |
2.5.2 |
► je weiteren vollen und angefangenen Meter |
1,0 |
2.5.3 |
► je weitere Richtungsänderung |
3,0 |
2.5.4 |
Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger |
4,1 |
2.5.5 |
Zuschläge für Abgasrohre die nicht ausschließlich privat genutzt werden |
|
2.5.5.1 |
► je wärmegedämmte Reinigungsöffnung |
6,7 |
2.5.5.2 |
► je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5 m) |
4,9 |
2.6 |
Rauchfang von offenem Kamin |
1,3 |
3 |
Arbeitsgebühren je Überprüfung einschließlich einer ggf.erforderlichen Kehrung, Feuerstättenschau |
|
3.1 |
Überprüfungsarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage. Für jeden vollen und angefangenen Meter bei |
0,3 |
- |
► flüssigen Brennstoffen |
- |
- |
► gasförmigen Brennstoffen |
- |
- |
► unbenutzten Anlagen |
- |
3.2 |
Abgaswegeüberprüfung für Feuerstätten mit flüssigen Brennstoffen Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen und die Ausstellung der Bescheinigungen mit ein. |
- |
3.2.1 |
► für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit |
13,8 |
3.2.2 |
► für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum |
7,3 |
3.2.3 |
► für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum derselben Nutzungseinheit |
8,3 |
3.3 |
Abgaswegeüberprüfung für raumluftabhängige Gasfeuerstätten Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen und die Ausstellung der Bescheinigung mit ein. |
- |
3.3.1 |
► für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit |
15,5 |
3.3.2 |
► für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum |
8,7 |
3.3.3 |
► für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum derselben Nutzungseinheit |
9,7 |
3.4 |
Abgaswegeüberprüfung für raumluftunabhängige Gasfeuerstätten Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen, die Ausstellung der Bescheinigung und die Rindspaltmessung mit ein. |
- |
3.4.1 |
► für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit |
18,9 |
3.4.2 |
► für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum |
11,7 |
3.4.3 |
► für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum derselben Nutzungseinheit |
12,2 |
3.5 |
Abgaswegeüberprüfung für Gasfeuerstätten ohne Gebläse mit Verbrennungsluftzufuhr und Abgasabführung durch die Außenwand Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen, die Ausstellung der Bescheinigung und die Rindspaltmessung mit ein. |
- |
3.5.1 |
► für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit |
16,0 |
3.5.2 |
► für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum |
8,9 |
3.5.3 |
► für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum derselben Nutzungseinheit |
9,3 |
3.6 |
Müssen im Ringspalt Reinigungsarbeiten durchgeführt werden, wird eine Zusätzliche Gebühr erhoben, je Arbeitminute |
0,8 |
3.7 |
Wiederholungsüberprüfung nach §1 Absatz 2 Satz 2 |
10,0 |
3.8 |
Überprüfung von Verbrennungsluft- und Abluftanlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2.4 |
- |
3.8.1 |
► Leitungen je vollem und angefangenem Meter |
1,0 |
3.8.2 |
► jede nicht leitungsgebundene notwendige Öffnung ins Freie |
0,5 |
3.8.3 |
Schächte je vollem und angefangenem Meter |
0,3 |
3.9 |
Feuerstättenschau |
- |
3.9.1 |
Für jeden vollen und angefangen Meter von senkrechten Teilen von allein Stehenden Abgasanlagen und Gruppen von Abgasanlegen Anmerkung: Nicht berechnet werden Längen von Abgasanlagen, die sich vollständig in Aufstellungsräumen befinden, in denen gleichzeitig eine Abgaswegeüberprüfung durchgeführt wird. Bei Abgasanlagen außerhalb von Gebäuden werden maximal 3 Meter berechnet. |
1,0 |
3.9.2 |
Zuschlag je Feuerstätte Anmerkung: Unberücksichtigt bleiben Feuerstätten, an denen gleichzeitig eine Abgaswegüberprüfung oder Emissionsmessung durchgeführt wird. |
3,1 |
4 |
Arbeitsgebühr je Emissionsmessung |
- |
4.1 |
Anlagen zur Verbrennung flüssiger Brennstoffen in der Nutzungseinheit |
- |
4.1.1 |
► zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 |
10,3 |
4.1.2 |
► nicht zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 für die erste Messstelle |
19,1 |
4.1.3 |
► nicht zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 für jede weitere Messstelle |
17,2 |
4.1.4 |
Zuschlag bei Messstellen über Durchgangshöhe (2,5 m) |
5,8 |
4.2 |
Anlagen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe je Messstelle in der Nutzungseinheit |
- |
4.2.1 |
► zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.3 -3.5 |
6,5 |
4.2.2 |
► nicht zusammen nach Tätigkeiten nach Nummer 3.3 – 3.5 für die erste Messstelle |
15,3 |
4.2.3 |
► nicht zusammen nach Tätigkeiten nach Nummer 3.3 – 3.5 für jede weitere Messstelle |
13,5 |
4.2.4 |
Zuschlag bei Messstellen über Durchgangshöhe (2,5 m) |
5,8 |
4.3 |
Anlagen zur Verbrennung fester Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 1. BImSchV in der Nutzungseinheit |
- |
4.3.1 |
► für die erste Messstelle |
62,3 |
4.3.2 |
► für jede weitere Messstelle |
57,7 |
4.4 |
Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe nach § 3 Absatz1 Nummer 4 bis 8 |
|
4.4.1 |
► für die erste Messstelle |
75,7 |
4.4.2 |
► für jede weitere Messstelle |
70,0 |
4.5 |
Auswertung der Messung staubförmiger Emissionen |
Nach Zeit- und Sachaufwand |
4.6 |
Wiederholungsmessung |
Wie bei Nummer1 und Nummer 4.1 bis 4.5 |
5 |
Sonstige Arbeitsgebühren, Zuschläge, Mahngebühr, Bescheide |
-- |
5.1 |
Ausbrennen, Ausschlagen oder chemische Reinigung von kehrpflichtigen Anlagen oder Einrichtungen |
Nach Zeit- und
Sachaufwand |
5.2 |
Kehr- und Überprüfungsarbeiten, für die keine bestimmten Arbeitswerte Festgesetzt wurden, je Arbeitsminute |
0,8 |
5.3 |
Reinigung asbesthaltiger Abgasanlagen und notwendiger Be- und Entlüftungsanlagen je Arbeitsminute |
0,8 |
5.4 |
Zuschläge für erhöhten Arbeitsaufwand |
- |
5.4.1 |
► bei Abweichungen von den allgemein anerkannten Regeln für Einrichtungenzur Überprüfung und Reinigung von Abgasanlagen, je Arbeitsminute |
0,8 |
5.4.2 |
► bei Zusatzeinrichtungen, wie Aufsätze, Abgasventilatoren,Abgasreinigungseinrichtungen oder Kondensatabläufe, je Arbeitsminute |
0,8 |
5.4.3 |
► Auf den Inseln und Halligen, mit Ausnahme der Inseln, die mit einer festen Straßenverbindung mit dem Festland verbunden sind, und der Hamburger Hallig, erhöhen sich die gebühren nachNummer 1 bis Nummer 5.3 1. für Kehrbezirke auf einer Insel oder Hallig und für Kehrbezirke, die sich auf das Festland und Teile von einer Insel erstrecken, um 10 Prozent und 2. Für Kehrbezirke, die sich auf mehrere Inseln oder Halligen oder das Festland und andere als die unter Nummer 1 fallenden Inseln und Halligen erstrecken, um 25 Prozent. Bei Bauzustandsbesichtigungen an Feuerungsanlagen nach den jeweiligen Landesbauordnungen auf Inseln oder Halligen, die nicht im Zusammenhang mit regelmäßig wiederkehrenden Schornsteinfegerarbeiten durchgeführt werden können, kann die Bezirksschornsteinfegermeisterin oder der Bezirksschornsteinfegermeister die Erstattung notwendiger Übernachtungskosten bis zu einem Betrag von 20,00 Euro verlangen. |
- |
5.4.4 |
► wenn das Gebäude besonders schwer erreichbar ist, insbesondere Berggasthof, Alm, Jagdhütte, Forstdiensthütte, je Minute der Wegezeit sowie besondere Auslagen |
0,7 |
5.5 |
Zuschlag für Arbeiten, die außerhalb des üblichen Arbeitsganges ausgeführt werden müssen, weil sie trotz rechtzeitiger Ankündigung ohne triftigen Grund verhindert wurde |
10,0 |
5.6 |
Zuschlag zu den angefallenen Arbeitswerten nach den Nummern 1 bis 5 bei Arbeiten, die auf besonderen Wunsch ausgeführt werden |
- |
5.6.1 |
► von Montag – Freitag vor 6:00 Uhr oder nach 18:00 Uhr oder am Samstag |
In Höhe von 50 v. H. der Beträge |
5.6.2 |
► an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen |
In Höhe von 100 v. H.der Beträge |
5.7 |
Mahnung, wenn eine rückständige Gebühr innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung der Gebührenrechnung nicht bezahlt wurde |
5,0 |
5.8 |
Ausstellung eines Bescheides |
- |
5.8.1 |
► für bis zu 3 Feuerstätten |
10,0 |
5.8.2 |
► für mehr als 3 Feuerstätten |
10,0; zusätzlich 2,0 je zusätzliche Feuerstätte, insgesamt höchstens 30 je Bescheid |
Gebührenverzeichnis der Bundes - KÜO
Mit erweiterter Kürzelliste
Nr. in Anlage1
|
Nr. in Anlage 3
|
Abkür- zung
|
Bezeichnung |
Anzahl der Arbeits- werte
|
- | 1 | - | Grundwerte für jede Begehung (Begehungsgebühr) |
- |
- | 1.1 | G | Grundgebühr je Gebäude bei Kehrung, Überprüfung, Emissionsmessung, Abgaswegeüberprüfung und Feuerstättenschauen |
9,2 |
- | 1.1.1 | GS | - für Kehr- Überprüfungsarbeiten, die an senkrechten Teilen von Abgasanlagen durchgeführt werden |
- |
- | - | GS1 | - 1 mal pro Jahr Kehrung | - |
- | - | GS2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | GS3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | - | GS4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | GSj | - jährliche Überprüfung | - |
- | - | GSg | - in geraden Jahren | - |
- | - | GSu | - in ungeraden Jahren | - |
- | - | GSd | - in Jahren, die durch drei teilbar sind (2010, 2013 usw.) | - |
- | - | GSe | - jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | GSz | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- |
1.1.2 | GP | für Emissionsmessung, Abgaswegeüberprüfung und Feuerstättenschauen, wenn keine Kehrung- und Überprüfungsarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen durchgeführt werden |
3,5 |
- | - | GPj | - jährlich | - |
- | - | GPg | - in gerade Jahren | - |
- | - | GPu | - in ungerade Jahren | - |
- | - | GPd | - in Jahren, die durch drei teilbar sind (2010, 2013 usw.) | - |
- | - | GPe | - jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | GPz | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | GPü | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2010, 2013 usw.) | - |
- | - | GPi | - jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016) | - |
- | - | GPw | - jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | GPr | - jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018 usw.) | - |
- | - | GPv | - jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | - | GPf | - bei alleiniger Feuerstättenschau | - |
- | 1.1.3 | GÖ | Werden Überprüfungs- und Messarbeiten nach § 3 Absatz 3 Nummer 2 KÜO (bei ÖL) in einem Arbeitsgang durchgeführt, erhöht sich die Gebühr nach Nummer 1.1.1 auf |
12,9 |
- | - | GÖj | - jährlich | - |
- | - | GÖg | - in geraden Jahren | - |
- | - | GÖu | - in ungeraden Jahren | - |
- | - | GÖd | - in Jahren, die durch drei teilbar sind (2010, 2013 usw.) | - |
- | - | GÖe | - jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | GÖz | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 1.1.4 | GK | Werden Überprüfungsarbeiten nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 und Emissionsmessung nach § 15 1. BimSchV zusammen mit Kehrarbeiten nach Anlage 1 Nummer 1.1 bis 1.8 und 2.1 bis 2.3 in einem Arbeitsgang durchgeführt, erhöht sich die Gebühr nach Nummer 1.1.1 auf |
18,9 |
- | - | GKj | - jährlich | - |
- | - | GKg | - in geraden Jahren | - |
- | -- | GKu | - in ungeraden Jahren | - |
- | - | Gkd | - in Jahren, die durch drei teilbar sind (2010, 2013 usw.) | - |
- | - | Gke | - jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | GKz | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 1.2 | FP | Anteilige Fahrtpauschale für die An- und Abfahrt – unter Beachtung von § 3 Absatz 3 – für jeden notwendigen Arbeitsgang je Nutzungseinheit, in der Arbeiten nach Nummer 1.1 bis 4.6 durchgeführt werden | 6,2 für die Länder Berlin, Bremen und Hamburg und 8,2 für die übrigen Länder |
- | - | FP1 | - 1 mal pro Jahr Kehrung | |
- | - | FP2 | - 2 mal pro Jahr | |
- | - | FP3 | - 3 mal pro Jahr | |
- | - | FP4 | - 4 mal pro Jahr | |
- | - | FPj | - jährliche Überprüfung | |
- | - | FPg | - in gerade Jahren | |
- | - | FPu | - in ungerade Jahren | |
- | - | FPd | - in Jahren, die durch drei teilbar sind (2010, 2013 usw.) | |
- | - | FPe | - jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) |
- |
- | - | FPz | - jeweils zwei Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | |
- | - | FPü | - in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010. 2015 usw.) | |
- | - | FPi | - jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016) | |
- | - | FPw | - jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | |
- | - | FPr | - jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018 usw.) | |
- | - | FPv | - jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | |
- | - | FPf | - bei alleiniger Feuerstättenschau | |
- | 1.3 | FK | bei arbeiten nach Nummer 5 für zusätzliche Fahrten, für jeden im Kehrbezirk zusätzlich zurückgelegten Kilometer als besonderes Entgeld |
1,6 |
- | 2 | - | Arbeitsgebühr je Kehrung |
- |
- | 2.1 | SKF | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage, für jeden vollen angefangenen Meter (für feste Brennstoffe) |
0,3 |
1.7 | - | SKF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | SKF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | SKF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | SKF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | SKM | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage für jeden vollen und angefangenen Meter (für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | SKM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | SKM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | SKH | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage für jeden vollen und angefangenen Meter (für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | SKH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | SKB | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage für jeden vollen und angefangenen Meter (für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | SKB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | SKÖ | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage für jeden vollen und angefangenen Meter (für nichtmesspflichtige Anlagen für Flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | SKÖ | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | SKÖ | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | SKÖ | - 3 mal pro Jahr | - |
- |
- |
SKR | Kehrarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlagen je Abgasanlage für jeden vollen und angefangenen Meter (Räucheranlagen) | - |
1.7 | - | SKR1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | SKR2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | SKR4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | 2.2 | SBF | Bei innenbesteigbaren Schornsteinen von mehr als 1600cm2, abweichend von Nummer 2.1 je Arbeitsminute (für feste Brennstoffe) | 0,8 |
1.7 | - | SBF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | SBF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | SBF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | SBF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- |
- | SBM | Bei innenbesteigbaren Schornsteine von mehr als 1600 cm2 Querschnitt abweichend von Nummer 2.1 je Arbeitsminute (für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | SBM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | SBM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | SBH | Bei innenbesteigbaren Schornsteine von mehr als 1600 cm2 Querschnitt abweichend von Nummer 2.1 je Arbeitsminute (für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | SBH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | SBB | Bei innenbesteigbaren Schornsteine von mehr als 1600 cm2 Querschnitt abweichend von Nummer 2.1 je Arbeitsminute (für Blockheizkraftwerke)*) | - |
1.4 | - | SBB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | 2.3 | RF | Räucherkammer für jeden vollen und angefangenen Quadratmeter zu kehrend Fläche (für feste Brennstoffe) |
0,7 |
- | 2.3.1 | RPF | - bei privat genutzten Anlagen | - |
1.7 | - | RPF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | RPF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | RPF4 | - 4 mal pro Jahr*) | - |
- | 2.3.2 | RGF | - bei gewerblich genutzte Anlagen | 3,3 |
1.7 | - | RGF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | RGF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | RGF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | 2.3.3 | RWF | Rauchwagen | 6,7 |
1.7 | - | RWF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | RWF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | RWF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | 2.3.4 | REF | Raucherzeuger, je Arbeitsminute | 0,8 |
1.7 | - | REF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | REF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | REF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | 2.4 | K | Abgaskanal für jeden vollen und angefangenen Meter |
- |
- | 2.4.1 | KKF | - bis 500 cm2 Querschnitt (klein – für feste Brennstoffe) | 1,5 |
1.7 | - | KKF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | KKF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | KKF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | KKF3 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | KKM | bis 500 cm2 Querschnitt (klein – für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | KKM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | KKM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KKH | bis 500 cm2 Querschnitt (klein – für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | KKH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KKB | bis 500 cm2 Querschnitt (klein – für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | KKB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KKÖ | bis 500 cm2 Querschnitt (klein – für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | KKÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | KKÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | KKÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.4.2 | KMF | über 500cm2 bis 2500 cm2 Querschnitt (mittel – für feste Brennstoffe) |
2,4 |
1.7 | - | KKF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | KMF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | KMF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | KMF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- |
- | KKM | über 500cm2 bis 2500 cm2 Querschnitt (mittel – für messpflichtige anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | KKM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | KKM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KMH | über 500cm2 bis 2500 cm2 Querschnitt (mittel – für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | KMH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KMB | über 500cm2 bis 2500 cm2 Querschnitt (mittel – für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | KMB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KMÖ | über 500cm2 bis 2500 cm2 Querschnitt (mittel – für nicht messpflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – ÖL) | - |
2.3 | - | KMÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | KMÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | KMÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.4.3 | KGF | über 2500 cm2 Querschnitt (groß – für feste Brennstoffe) | 6,0 |
1.7 | - | KGF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | KGF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | KGF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | KGF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | KGM | über 2500 cm2 Querschnitt (groß – für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | KGM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | KGM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KGH | über 2500 cm2 Querschnitt (groß – für Holzpellets mit rückstandarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | KGH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KGB | über 2500 cm2 Querschnitt (groß – für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | KGB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.3 | - | KGÖ | über 2500 cm2 Querschnitt (groß – für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – ÖL) | - |
- | - | KGÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
- | - | KGÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | KGÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5 | V |
Abgasrohr (Verbindungsstück) |
- |
- | 2.5.1 | VEF | für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung – für messpflichtige für feste Brennstoffe) | 7,0 |
1.7 | - | VEF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VEF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VEF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VEF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- |
- | VEM | für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung – für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VEM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VEM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VEH | für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung – für Holzpellets mit rückstandarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | VEH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VEB | für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung – für Blockheizkraftwerke | - |
1.4 | - | VEB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VEÖ | für den ersten Meter (einschließlich Reinigungsöffnung und einer Richtungsänderung – für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | VEÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VEÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VEÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5.2 | VMF | je weiteren vollen und angefangenen Meter (für feste Brennstoffe) | 1,0 |
1.7 | - | VMF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VMF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VMF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VMF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | VMM | je weiteren vollen und angefangenen Meter (für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VMM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VMM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | WMH | je weiteren vollen und angefangenen Meter (für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | WMH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VMB | je weiteren vollen und angefangenen Meter (für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | VMB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VMÖ | je weiteren vollen und angefangenen Meter (für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | VMÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VMÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VMÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5.3 | VBF | je weitere Richtungsänderung (Bogen - für feste Brennstoffe) | 3,0 |
1.7 | - | VBF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VBF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VBF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VBF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | VBM | je weitere Richtungsänderung (BOGEN - für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VBM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VBM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VBH | je weitere Richtungsänderung (Bogen – für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | VBH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VBB | je weitere Richtungsänderung (Bogen – für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | VBB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VBÖ | je weitere Richtungsänderung (Bogen – für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe - Öl) | - |
2.3 | - | VBÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VBÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VBÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5.4 | VFF | Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger (für feste Brennstoffe) | 4,1 |
1.7 | - | VFF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VFF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VFF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VFF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | VFM | Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger (für messpflichtige Anlagen fürfeste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VFM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VFM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | WFH | Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger (für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | WFH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VFB | Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger (für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | VFB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VFÖ | Zuschlag je Rohr bei staubfreier Kehrung mittels Staubsauger (für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | VFÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VFÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VFÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5.5 | - | Zuschläge für Abgasrohre, die nicht ausschließlich privat genutzt werden | - |
- | 2.5.5.1 | VRF | je wärmegedämmte Reinigungsöffnung (für feste Brennstoffe) | 6,7 |
1.7 | - | VRF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VRF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VRF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VRF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | VRM | je wärmegedämmte Reinigungsöffnung (für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VRM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VRM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VRH | je wärmegedämmte Reinigungsöffnung (für Holzpellets mit rückstandarmer Verbrennung) | - |
1.3 | - | VRH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VRB | je wärmegedämmte Reinigungsöffnung (für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | VRB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VRÖ | je wärmegedämmte Reinigungsöffnung (für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | VRÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VRÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VRÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.5.5.2 | VDF | je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5m – für feste Brennstoffe) |
4,9 |
1.7 | - | VDF1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | VDF2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | VDF3 | - 3 mal pro Jahr | - |
1.1 | - | VDF4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | - | VDM | je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5m – für messpflichtige Anlagen für feste Brennstoffe) | - |
1.8 | - | VDM1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.5 | - | VDM2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VDH | je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5m – für Holzpellets mit rückstandsarmer Verbrennung ) | - |
1.3 | - | VDH2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VDB | je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5m – für Blockheizkraftwerke) | - |
1.4 | - | VDB2 | - 2 mal pro Jahr | - |
- | - | VDÖ | je Abgasrohr über Durchgangshöhe (2,5m – für nichtmesspflichtige Anlagen für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
2.3 | - | VDÖ1 | - 1 mal pro Jahr | - |
2.2 | - | VDÖ2 | - 2 mal pro Jahr | - |
2.1 | - | VDÖ3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | 2.6 | OK | Rauchfang für offene Kamine (für feste Brennstoffe) |
3,3 |
1.7 | - | OK1 | - 1 mal pro Jahr | - |
1.6 | - | OK2 | - 2 mal pro Jahr | - |
1.2 | - | OK3 | - 3 mal pro Jahr | - |
- | - | OK4 | - 4 mal pro Jahr | - |
- | 3 |
- |
Arbeitsgebühr je Überprüfung einschließlich einer ggf. erforderlichen Kehrung, Feuerstättenschau | - |
- | 3.1 | S | Überprüfungsarbeiten an senkrechten Teilen von Abgasanlage, für jeden vollen und angefangenen Meter bei |
0,3 |
- | - | SÖA | – flüssigen Brennstoff (Öl – Allgemein) | - |
2.6 | - | SÖAj | – jährlich | - |
2.8 | - | SÖAg | – in geraden Jahren | - |
2.8 | - | SÖAu | – in ungeraden Jahren | - |
2.9 | - | SÖAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.9 | - | SÖAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.9 | - | SÖAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | SÖN | – flüssigen Brennstoff ( Öl – für Blockheizkraftwerke usw., Notstromaggregate) | - |
2.7 | - | SÖNj | – jährlich | - |
2.10 | - | SÖNd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.10 | - | SÖNe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.10 | - | SÖANz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | SGA | – gasförmigen Brennstoffen ( Allgemein) | - |
3.1 | - | SGAj | – jährlich | - |
3.2 | - | SGAg | – in geraden Jahren | - |
3.2 | - | SGAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | SGAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3.5 | - | SGAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3.5 | - | SGAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | SGP | – gasförmige Brennstoffe ( raumluftunabhängige Brennwertfeuerstätten an einer Abgasanlage für Überdruck ´positiver Druck) | - |
3.3 | - | SGPg | – in geraden Jahren | - |
3.3 | - | SGPu | – in ungeraden Jahren | - |
3.10 | - | SUFj | – unbenutzten Anlagen (jährlich – für feste Brennstoffe) | - |
2.5 | - | SUÖj | – unbenutzten Anlagen (jährlich – für flüssige Brennstoffe – Öl) | - |
- | 3.2 | Ö |
Abgaswegeüberprüfung für Feuerstätten mit flüssigen Brennstoffen (Öl) Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen und die Ausstellung der Bescheinigung mit ein.
|
- |
- | 3.2.1 | ÖEA | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Allgemein) |
13,8 |
2.6 | - | ÖEAj | – jährlich | - |
2.8 | - | ÖEAg | – in geraden Jahren | - |
2.8 | - | ÖEAu | – in ungeraden Jahren | - |
2.9 | - | ÖEAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.9 | - | ÖEAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.9 | - | ÖEAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | ÖEB | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Blockheizkraftwerke , Notstromaggregate usw. ) | - |
2.7 | - | ÖEBj | – jährlich | - |
2.10 | - | ÖEBd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.10 | - | ÖEBe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.10 | - | ÖEBz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.2.2 | ÖRA | – für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum (Allgemein) |
7,3 |
2.6 | - | ÖRAj | – jährlich | - |
2.8 | - | ÖRAg | – in geraden Jahren | - |
2.8 | - | ÖRAu | – in ungeraden Jahren | - |
2.9 | - | ÖRAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.9 | - | ÖRAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.9 | - | ÖRAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | ÖRB | – für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum Nutzeinheit (Blockheizkraftwerke, Notstromaggregate usw.). | - |
2.7 | - | ÖRBj | – jährlich | - |
2.10 | - | ÖRBd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.10 | - | ÖRBe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.10 | - | ÖRBz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.2.3 | ÖNA | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Allgemein) |
8,3 |
2.6 | - | ÖNAj | – jährlich | - |
2.8 | - | ÖNAg | – in geraden Jahren | - |
2.8 | - | ÖNAu | – in ungeraden Jahren | - |
2.9 | - | ÖNAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.9 | - | ÖNAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.9 | - | ÖNAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | ÖNB |
– für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Blockheizkraftwerke usw. Notstromaggregate) |
- |
2.7 | - | ÖNBj | – jährlich | - |
2.10 | - | ÖNBd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
2.10 | - | ÖNBe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
2.10 | - | ÖNBz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.3 | B |
Abgaswegeüberprüfung für raumluftabhängige Gasfeuerstätten (ART B) Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen und die Ausstellung der Bescheinigung mit ein.
|
- |
- | 3.3.1 | BEA | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Allgemein) |
15,5 |
3.1 | - | BEAj | – jährlich | - |
3.3 | - | BEAg | – in geraden Jahren | - |
3.3 | - | BEAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | BEAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3.5 | - | BEAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3.5 | - | BEAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | BEB | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Blockheizkraftwerk usw.) | - |
- | - | BEB | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Blockheizkraftwerk usw.) | - |
3.4 | - | BEBg | – in geraden Jahren | - |
3.4 | - | BEBu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 3.3.2 | BRA | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Allgemein) |
8,7 |
3.1 | - | BRAj | – jährlich | - |
3.3 | - | BRAg | – in geraden Jahren | - |
3.3 | - | BRAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | BRAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3.5 | - | BRAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3.5 | - | BRAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.3.3 | BNA | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Allgemein) | - |
3.1 | - | BNAj | – jährlich | - |
3.3 | - | BNAg | – in geraden Jahren | - |
3.3 | - | BNAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | BNAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3.3 | - | BNAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3.3 | - | BNAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | BNB | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Blockheizkraftwerk) | - |
3.4 | - | BNBg | – in geraden Jahren | - |
3.4 | - | BNBu | – in ungeraden Jahr | - |
- | 3.4 | C |
Abgaswegeüberprüfung für raumluftabhängige Gasfeuerstätten (ART C) Anmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen, die Ausstellung der Bescheinigung und die Rindspaltmessung mit ein. |
- |
- | 3.4.1 | CEA | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Allgemein) |
18,9 |
3,2 | - | CEAg | – in geraden Jahren | - |
3,2 | - | CEAu | – in ungeraden Jahren | - |
3,5 | - | CEAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3,5 | - | CEAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3,5 | - | CEAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.4.2 | CRA | – für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum (Allgemein) |
11,7 |
3,2 | - | CRAg | – in geraden Jahren | - |
3,2 | - | CRAu | – in ungeraden Jahren | - |
3,5 | - | CRAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3,5 | - | CRAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3.5 | - | CRAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.4.3 | CNA | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Allgemein) |
12,2 |
3,2 | - | CNAg | – in geraden Jahren | - |
3,2 | - | CNAu | – in ungeraden Jahren | - |
3,5 | - | CNAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
3,5 | - | CNAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
3,5 | - | CNAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | 3.5 | W |
Abgaswegeüberprüfung für Gasfeuerstätten ohne Gebläse mit Verbrennungsluftzufuhr und Abgasabführung durch die AußenwandAnmerkung: Die Abgaswegeüberprüfung schließt die CO-Messung, die Überprüfung der Verbrennungslufteinrichtungen, die Ausstellung der Bescheinigung und die Rindspaltmessung mit ein. |
- |
- | 3.5.1 | WEA | – für die erste Prüfstelle in der Nutzungseinheit (Allgemein) |
16,0 |
3.2 | - | WEAg | – in geraden Jahren | - |
3.2 | - | WEAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | WEAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) *) | - |
3.5 | - | WEAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) *) | - |
3.5 | - | WEAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) *) | - |
- | 3.5.2 | WRA | – für jede weitere Prüfstelle im selben Aufstellungsraum (Allgemein) |
8,9 |
3.2 | - | WRAg | – in geraden Jahren | - |
3.5 | - | WRAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) *) | - |
3.5 | - | WRAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) *) | - |
3.5 | - | WRAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) *) | - |
3.2 | - | WRAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | WRAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) *) | - |
3.5 | - | WRAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) *) | - |
3.5 | - | WRAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) *) | - |
- | 3.5.3 | WNA | – für jede weitere Prüfstelle in einem anderen Aufstellungsraum der selben Nutzeinheit (Allgemein) |
9,3 |
3.2 | - | WNAg | – in geraden Jahren | - |
3.2 | - | WNAu | – in ungeraden Jahren | - |
3.5 | - | WNAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) *) | - |
3.5 | - | WNAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) *) | - |
3.5 | - | WNAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) *) | - |
- | 3.6 | RS |
Müssen im Ringspalt Reinigungsarbeiten durchgeführt werden, wird eine Zusätzliche Gebühr erhoben, je Arbeitminute |
0,8 |
- | 3.7 | WÜ | Wiederholungsüberprüfung nach §1 Absatz 2 Satz 2 |
10,0 |
- | 3.8 | L |
Überprüfung von Verbrennungsluft- und Abluftanlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2.4 |
- |
1.9 | 3.8.1 | LLFj | – Leitungen je vollen und angefangenen Meter (jährlich für feste Brennstoffe) | - |
2.4 | - | LLÖj |
– Leitungen je vollen und angefangenen Meter (jährlich – nicht messpflichtige für flüssige Brennstoffe – Öl) |
1,0 |
2.4 | - | LÖÖj | – jede nicht leitungsgebundene notwendige Öffnung ins Freie (jährlich für nich messpflichtige für flüssige Brennstoffe – ÖL) | - |
1.9 | 3.8.2 | LSFj | Schächte je vollen und angefangenen Meter (jährlich – für feste Brennstoffe) |
0,5 |
2.4 | - | LSÖj | – Schächte je vollen und angefangenen Meter (jährlich für nich messpflichtige für flüssige Brennstoffe – ÖL | - |
1.9 | 3.8.3 | LSFj | – Schächte je vollen und angefangenen Meter (jährlich – für feste Brennstoffe) |
0,3 |
2.4 | - | LSÖj | – Schächte je vollen und angefangenen Meter (jährlich für nich messpflichtige für flüssige Brennstoffe – ÖL) | - |
- | 3.9 | FS | Feuerstättenschau | - |
- |
3.9.1 | FSM |
Für jeden vollen und angefangen M eter von senkrechten Teilen von allein stehenden Abgasanlagen und Gruppen von AbgasanlegenAnmerkung: Nicht berechnet werden Längen von Abgasanlagen, die sich vollständig in Aufstellungsräumen befinden, in denen gleichzeitig eine Abgaswegeüberprüfung durchgeführt wird. Bei Abgasanlagen außerhalb von Gebäuden werden maximal 3 Meter berechnet. |
1,0 |
- | 3.9.2 | FSF |
Zuschlag je Feuerstätte Anmerkung: Unberücksichtigt bleiben Feuerstätten, an denen gleichzeitig eine Abgaswegüberprüfung oder Emissionsmessung durchgeführt wird. |
3,1 |
- | 4 | M | Arbeitsgebühr je Emissionsmessung | |
- | 4.1.1 | MÖA | – zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 (Abgaswegeüberprüfung) |
10,3 |
- | - | MÖAj | – jährlich | - |
- | - | MÖAg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MÖAu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MÖAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw. | - |
- | - | MÖAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MÖAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MÖAf | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MÖAi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MÖAw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MÖAr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MÖAv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.1.2 | MÖE | – nicht zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 für die erste Messstelle |
19,1 |
- | - | MÖEj | – jährlich | - |
- | - | MÖEg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MÖEu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MÖEd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MÖEe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MÖEz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MÖEü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MÖEi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MÖEw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MÖEr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MÖEv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.1.3 | MÖW | – nicht zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.2 für die weitere Messstelle |
17,2 |
- | - | MÖWj | – jährlich | - |
- | - | MÖWg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MÖWu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MÖWd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MÖWe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MÖWz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw. | - |
- | - | MÖWü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MÖWi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MÖWw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MÖWr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MÖWv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.1.4 | MÖD | Zuschlag bei Messstellen über Durchgangshöhe (2,5m) | - |
- | - | MÖDj | – jährlich |
5,8 |
- | - | MÖDg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MÖDu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MÖDd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MÖDe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MÖDz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MÖDü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MÖDi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MÖDw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MÖDr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MÖDv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.2 | MG | Feuerungsanlagen für gasförmige Brennstoffe je Messstelle in der Nutzeinheit | - |
- | 4.2.1 | MGA | – zusammen mit Tätigkeiten nach Nummer 3.3 – 3.5 (Abgaswegüberprüfung) |
6,5 |
- | - | MGAj | – jährlich | - |
- | - | MGAg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MGAu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MGAd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MGAe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MGAz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MGAü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MGAi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MGAw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MGAr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MGAv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.2.2 | MGE | – nicht zusammen mit Tätigkeiten nach den Nummern 3.3 –3.5 für erste Messstelle |
15,3 |
- | - | MGEj | – jährlich | - |
- | - | MGEg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MGEu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MGEd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MGEe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MGEz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MGEü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MGEi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MGEw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MGEr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MGEv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | 4.2.3 | MGW | – nicht zusammen mit Tätigkeiten nach den Nummern 3.3 –3.5 für jede weitere Messstelle |
13,5 |
- | - | MGWj | – jährlich | - |
- | - | MGWg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MGWu | – in ungeraden Jahren | - |
- | - | MGWd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | - |
- | - | MGWe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | - |
- | - | MGWz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | - |
- | - | MGWü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | - |
- | - | MGWi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | - |
- | - | MGWw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | - |
- | - | MGWr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | - |
- | - | MGWv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
- | - | MGWv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | - |
. | 4.2.4 | MGD | Zuschlag bei Messstellen über Durchgangshöhe (2,5m) |
5,8 |
. | - | MGDj | – jährlich | . |
. | - | MGDg | – in geraden Jahren | . |
. | - | MGDu | – in ungeraden Jahren | . |
. | - | MGDd | – in Jahren die durch drei teilbar sind ( 2010, 2013 usw.) | . |
. | - | MGDe | – jeweils ein Jahr nach einem durch drei teilbaren Jahr (2008, 2011 usw.) | . |
. | - | MGDz | – jeweils zwei Jahre nach einem durch drei teilbaren Jahr (2009, 2012 usw.) | . |
. | - | MGDü | – in Jahren, die durch fünf teilbar sind (2010, 2015 usw.) | . |
. | - | MGDi | – jeweils ein Jahr nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2011, 2016 usw.) | . |
. | - | MGDw | – jeweils zwei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2012, 2017 usw.) | . |
. | - | MGDr | – jeweils drei Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2013, 2018usw.) | . |
. | - | MGDv | – jeweils vier Jahre nach einem durch fünf teilbaren Jahr (2014, 2019 usw.) | . |
. | 4.3 | MK | Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 1.BImSchV (Kohle) in der Nutzungseinheit | - |
4.3.1 | MKE | – für die erste Messstelle |
62,3 |
|
- | - | MKEj | – jährlich | - |
- | - | MKEg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MKEu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 4.3.2 | MKW | – für jede weitere Messstelle |
57,7 |
- | - | MKWj | – jährlich | - |
- | - | MKWg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MKWu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 4.4 | MH |
Feuerungsanlagen für feste Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 bis 8 1. BImSchV (Holz) in der Nutzungseinheit |
75,7 |
- | 4.4.1 | MHE | – für die erste Messstelle | - |
- | - | MHEj | – jährlich | - |
- | - | MHEg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MHEu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 4.4.2 | MHW | – für jede weitere Messstelle |
70,0 |
- | - | MHWj | – jährlich | - |
- | - | MHWg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MHWu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 4.5 | MSA | Auswertung der Messung staubförmiger Emissionen | Nach Zeit und Sachauf- wand |
- | - | MSAj | – jährlich | - |
- | - | MSAg | – in geraden Jahren | - |
- | - | MSAu | – in ungeraden Jahren | - |
- | 4.6 | MW | Wiederholungsmessung | Wie bei Nr. 1 4.1 bis 4.5 |
- | 5 | Z | Sonstige Arbeiten (zusätzlich) | - |
- | 5.1 | ZBR | Ausbrennen. Ausschlagen oder chemische Reinigung von kehrpflichtigen Anlagen und Einrichtungen | Nach Zeit- und Sachauf- wand |
- | 5.2 | ZKA | Kehr und Überprüfungsarbeiten, für die keine bestimmte Arbeitswerte festgesetzt wurde, je Arbeitsminute |
0,8 |
- | 5.3 | ZA | Reinigung asbesthaltiger Abgasanlagen und notwendiger Be- und Entlüftungsanlagen, je Arbeitsminute |
0,8 |
- | 5.4 | ZE | Zuschläge für erhöhten Arbeitsaufwand |
0,8 |
- | 5.4.1 | ZEA | – bei Abweichungen von den allgemeinen anerkannten Regeln für Einrichtungen zur Überprüfung und Reinigung von Abgasanlagen, je Arbeitsminute |
0,8 |
- | 5.4.2 | ZEZ | – bei Zusatzeinrichtungen, wie Aufsätze, Abgasventilatoren, Schalldämpfer, Abgaseinrichtungen, oder Kondensabläufe, je Arbeitsminute |
0,8 |
- | 5.4.3 | – Auf den Inseln und Halligen, mit Ausnahme der Inseln, die mit einer festen Straßenverbindung mit dem Festland verbunden sind, und der Hamburger Hallig, erhöhen sich die Gebühren nach Nummer 1bis Nummer 5.3 | - | |
- | - | ZEI | 1. für Kehrbezirke auf einer Insel oder Hallig und für Kehrbezirke, die sich auf das Festland und Teile von einer Insel erstrecken, um 10 Prozent und | - |
- | - | ZEM | 2. Für Kehrbezirke, die sich auf mehrere Inseln oder Halligen oder das Festland und andere als die unter Nummer 1 fallenden Inseln und Halligen Erstrecken, um 25 Prozent. | - |
- | - | ZEB | Bei Bauzustandsbesichtigungen an Feuerungsanlagen nach den jeweiligen Landesbauordnungen auf Inseln oder Halligen, die nicht im Zusammenhang mit regelmäßig wiederkehrenden Schornsteinfegerarbeiten durchgeführt werden können, kann die Bezirksschornsteinfegermeisterin oder der Bezirksschornsteinfegermeister die Erstattung notwendiger Übernachtungskosten bis zu einem Betrag von 20,00 Euro verlangen. | - |
- | 5.4.4 | ZEG | – wenn das Gebäude besonders schwer erreichbar ist, insbesondere Berggasthof, Alm, Jagdhütte, Forstdiensthütte, je Minute der Wegezeit sowie besondere Auslagen |
0,7 |
- | 5.5 | ZZT | Zuschlag für Arbeiten, die außerhalb des üblichen Arbeitsganges ausgeführt werden müssen, weil sie trotz rechtzeitiger Ankündigung ohne triftigen Grund verhindert wurde (zusätzlicher Termin) |
10,0 |
- | 5.6 | ZW | Zuschlag zu den angefallenen Arbeitswerten nach den Nummern 1 bis 5 bei Arbeiten, die auf besonderen Wunsch ausgeführt werden |
- |
- | 5.6.1 | ZWN | – von Montag – Freitag vor 6:00 Uhr oder nach 18:00 Uhr (nachts) oder am Samstag |
In Höhe von 50 v. H. der Beträge |
- | 5.6.2 | ZWF | – an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen |
In Höhe von 100 v.H. der Beträge |
- | 5.7 | ZM | Mahnung, wenn eine rückständige Gebühr innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung der Gebührenrechnung nicht bezahlt wurde |
5,0 |
- | 5.8 | ZB | Ausstellung eines Bescheides | - |
- | 5.8.1 | ZBD | – für bis zu drei Feuerstätten |
10,0 |
- | 5.8.2 | ZBM | – für mehr als drei Feuerstätten |
10,0; zusätzlich 2,0 je zusätzliche Feuerstätte, insgesamt höchstens 30 je Bescheid |
Anlage 4 (zu § 7) Begriffbestimmungen Es bedeuten die Begriffe: 1. ,,
Abgasanlage": Anlage, wie Schornstein,
Verbindungsstück, Abgasleitung oder Luft-Abgas-System, für die Ableitung
2. ,,Abgasanlage für Überdruck": Abgasanlage, bei deren Betrieb der statische Druck im Innern höher sein darf als derstatische Druck in der Umgebung der Abgasanlage in gleicher Höhe;
3. ,,Abgaskanal":
Verbindungsstück, das mit Böden, Decken, Wände, oder andere Bauteilen fest verbunden ist;4. ,,Abgasleitung": Abgasanlage, die nicht rußbrandbeständig sein muss;
5. ,,Abgasrohr": Frei verlaufendes Verbindungsstück;
6. ,,Abgasweg": Heizgasweg und Strömungsstrecke der Abgase innerhalb des Verbindungsstücks;
7. ,,Blockheizkraftwerk": Stationärer Motor oder Gasturbine, der oder die nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplungsowohl elektrischen Strom als auch Wärme produziert;
8. ,,Brennstoffzellenheizgerät" Stationäre Anlage, die die im Brennstoff gebundene chemische Energie in einer Brennstoffzelle direkt in elektrische Energie umwandelt und die dabei entstehende Wärme für Heizzwecke nutzt;
9. ,,Brennwertfeuerstätte": Feuerstätte, bei der die Verdampfungswärme des im Abgas enthaltenen Wasserdampfes konstruktionsbedingd durch Kondensation nutzbar gemacht wird;
10. ,,Feuerstätte": Im oder am Gebäude ortsfest benutzte Anlage, die dazu bestimmt ist, durch Verbrennung Wärme zu erzeugen;
11. ,,Feuerungsanlage": (abweichend von der bauordnungsrechtlichen Begriffsbestimmung): Einheit von Verbrennungsluftversorgung, Feuerstätte oder Räucheranlage und Abgasanlage; wenn mehrere überprüfungspflichtige Feuerstätten an eine gemeinsame Abgasanlage angeschlossen sind (Mehrfachbelegung). zählt jeder Anschluss als Feuerungsanlage;
12. ,,Gebäude": Selbständige benutzbare, überdeckte baulichen Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen. Tieren oder Sachen zu dienen;
13. ,,Heizgaswege" Strömungsstrecke der Verbrennungsgase oder Abgase innerhalb der Feuerstätte;
14. ,,Luft-Abgas-Systeme" Abgasanlage mit nebeneinander oder ineinander angeordnete Schächte, durch die Feuerstätten Verbrennungsluft über den Luftschacht aus dem Bereich der Mündung der Abgasanlage zugeführt und von denen Abgase über denen Abgase über den Abgasschacht ins Freie abgeführt werden;
15. ,,notwendige Abluftanlage":
a) Schacht oder sonstige Anlage, der zum Betrieb einer Feuerstätte oder zur Lüftung eines Raumes mit Feuerstätten erforderlich ist und deren Betrieb beeinflussen kann.
b) Abluftschacht, der einen Raum entlüftet und Abgase einer Feuerstätte ins Freie leitet;
16. ,,notwendige Verbrennungsluftanlage": Anlage oder Öffnung zur Zuführung von Außenluft zum Zwecke der Verbrennungsluftversorgung der Feuerstätte (einschließlich der Öffnung zum Zwecke des Verbrennungsluftverbundes);
17. ,,Nutzeinheit": Gebäude oder Teil eines Gebäudes, der selbständig nutzbar ist und einer eigenen Zugang hat (z.B. Wohnung);
18. ,,ortsfester Verbrennungsmotor": Stationäre Wärmekraftmaschine, die durch innere Verbrennung von Treibstoff über Kolben oder einer Turbine mechanische Arbeit verrichtet;
19. ,,Räucheranlage": Anlage zum Konservieren oder zur Geschmacksveränderung von Lebensmittel, die aus Raucherzeuger, Räucherschrank oder -kammer besteht;
20. ,,Raumluftunabhängige Feuerstätte": Feuerstätte, der die Verbrennungsluft über dichte Leitungen direkt aus dem Freien zugeführt wird, und bei der bei einem statischen Überdruck in der Feuerstätte gegenüber dem Aufstellungsraum kein Abgas in Gefahr drohender Menge in den Aufstellungsraum austreten kann;
21. ,,Schornstein": Senkrechter Teil der Abgasanlage, der rußbrandbeständig ist;
22. ,,Senkrechter Teil der Abgasanlage": Vom Baugrund oder von einem Unterbau ins Freie führender teil der Abgasanlage;
23. ,,Verbindungsstück": Vorrichtung zwischen dem Abgasstutzen der Feuerstätte, der Räucheranlage, des Blockheizkraftwerks, der Wärmepumpe, des ortsfesten Verbrennungsmotors oder des Brennstoffzellenheizgeräts und dem senkrechten Teil der Abgasanlage,
24. ,,Wärmepumpe": Maschine, die der Luft, dem Wasser oder dem Erdreich Wärme entzieht, diese über verbrennungsmotorisch angetriebene Kompressoren oder über Sorptionseinrichtungen von einem niedrigen Temperaturniveau auf eine höhere bringt und damit für Heizzwecke bzw. Warmwasserbereitung nutzbar macht.